Bibliotheksurteile

Gericht: Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

Entscheidungsdatum: 08.07.2026

Aktenzeichen: 5 B 451/25

ECLI: ECLI:DE:OVGNRW:2025:0708.5B451.25.00

Entscheidungsart: Beschluss

Eigenes Abstract: Der Autor Gerhard Wisnewski geht gerichtlich gegen die Stadtbücherei Münster vor, da diese auf seinem Werk „2024 – das andere Jahrbuch“ einen Hinweis mit folgendem Wortlaut angebracht hatte: „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt.“ Während die Vorinstanz diese Maßnahme für rechtmäßig hielt, sieht das Oberverwaltungsgericht in dem Einordnungshinweis einen nicht gerechtfertigten Eingriff in die Grundrechte des Autoren. Als Begründung wird angeführt, dass es nicht zu den gesetzlich vorgesehenen Aufgaben einer Stadtbibliothek gehört, die zur Verfügung gestellten Medien inhaltlich negativ zu bewerten.

Gericht: VG Ansbach

Entscheidungsdatum: 20.05.2022

Aktenzeichen: AN 18 S 22.01299

ECLI: ECLI:DE:VGANSBA:2022:0520:AN18S22.01299.00

Entscheidungsart: Beschluss

Eigenes Abstract: Während der COVID–19–Pandemie waren Besucher in der kommunalen Stadtbücherei zum Tragen einer FFP2-Maske auf Grundlage des Hausrechts verpflichtet. Darin sah eine Bibliotheksnutzerin u.a. eine ungerechtfertigte Einschränkung ihres Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit und begehrt einstweiligen Rechtsschutz. Das Gericht wies ihren Antrag ab, da die Maskenpflicht insbesondere in Hinblick auf vulnerable Personengruppen angemessen war, auch wenn die Anordnung der Bibliothek über die Vorgaben des zu der Zeit geltenden Infektionsschutzgesetzes hinausging.